FU vom 15.05.2023 Thema: Vertragsarten
Dienstvertrag
Vertrag über die Leistung von Diensten gegen Bezahlung. Können jede Art sein. (Freier Dienstvertrag/Arbeitsvertrag).
Der Dienstverpflichtete hat die Pflicht:
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Wichtig zu wissen:
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Werkvertrag:
Formloser Vertrag über die Herstellung eines Werks gegen Bezahlung. Er kommt durch 2 Übereinstimmende Willenserklärungen eines Bestellers (Auftraggeber) und eines Unternehmens (Werkunternehmers) zustande.
Der Werkunternehmer hat die Pflicht: Das versprochene Werk herzustellen, dem Besteller das Werk frei von Sach – und Rechtsmängeln zu verschaffen.
Der Besteller hat die Pflicht: Das vertragsgemäß hergestellte Werk abzunehmen, die vereinbarte Vergütung nach Abnahme des Werks zu bezahlen.
Wichtiger Unterschied zwischen Dienstvertrag vs. Werkvertrag: Der Unternehmer schuldet dem Besteller (Auftraggeber) einen bestimmten Erfolg, ein bestimmtes Arbeitsergebnis (Werk) schuldet.
Mit der Abnahme akzeptiert der Besteller das Werk & wird die vereinbarte Vergütung fällig.
Bestandteile des Werksvertrag
- Beim Mangel kann der Besteller des Werks Nacherfüllung verlangen
- Schadenersatzansprüche
- Bei Nichtbeseitigung von Mängel kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten
Mietvertrag
..über 2 Willenerklärungen zustande ………
- befristet
- unbefristet
Mietverträge können über bewegliche Sachen (zb. KFZ, Maschienen,…) oder unbewegliche Sachen (Grundstücke) abgeschlossen werden.
Der Vermieter hat die Pflicht:
- zeitweise Überlassung
- ermöglichung
- Zustand…
Der Mieter hat die Pflicht:
- vereinbarte Miete für die Sache bezahlen
- Sache nur Vertragsgemäß zu gebrauchen
- Erlaubnis einem dritten
Geschäftsfähigkeit der Geschäftspartner
Unter Rechtsfähigkeit versteht das Gesetz…
Beschränkte Geschäftsfähigkeit:….
Personen, die mind. 7, aber unter 18 Jahre sind…
Unbeschränkte Geschäftsfähigkeit:…..
Natürliche Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben
Onlinekäufe und Geschäftsfähigkeit
Bei Einkäufen im Onlineshop gelten die gleichen Regeln wie im stationären Geschäften. Gesetzlich ist es nicht vorgeschrieben, dass der Jugendliche bei Intergeschäften auf sein Alter hinweisen muss. Für bestimmte Produkte gibt es spezielle Anforderungen an die Alterskontrolle. Jeder Onlineshop muss sicherstellen, das Artikel die dem Jugendschutz unterliegen, nicht an die Kinder & Jugendliche verkauft werden.
- Nicht jugendfreie Produkte
- Alkohol / Tabak / Zigaretten